Marken sind Kennzeichen, die Waren und Dienstleistungen unterschiedlicher Anbieter voneinander unterscheidbar machen. Marken werden auch Brands, Logos, Trademarks oder Labels genannt.

Gesetzlich wird in § 1 des Markenschutzgesetzes eine Marken wie folgt beschrieben:

Marken können Zeichen aller Art sein, insbesondere Wörter, einschließlich Personennamen, oder Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Farben, die Form oder Verpackung der Ware oder Klänge, soweit solche Zeichen geeignet sind,

1) Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden und
2) im Markenregister in einer Weise dargestellt zu werden, dass die zuständigen Behörden und das Publikum den Gegenstand des ihrem Inhaber gewährten Schutzes klar und eindeutig bestimmen können.

Der Inhaber einer eingetragenen Marke hat das Recht, Dritten zu verbieten, ohne seine Zustimmung im geschäftlichen Verkehr ein mit der Marke gleiches oder ihr ähnliches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen. Der Erwerb des Markenrechtes erfordert die Eintragung der Marke in das Markenregister. Hier gilt grundsätzlich das „Prioritätsprinzip“ – das ältere Recht hat Vorrang vor dem jüngeren Recht. Das Anmeldedatum ist daher besonders entscheidend im Markenrecht, denn „wer zuerst kommt, mahlt zuerst“.

Die gebräuchlichsten Marken sind Wortmarken, Bildmarken (Logos) und Wortbildmarken (Logo mit Wortanteil kombiniert). Daneben gibt es noch eine Reihe anderer Markenarten. 

Hier eine Übersicht der Markenarten:

Wortmarke
Eine Wortmarke besteht ausschließlich aus Wörtern oder Buchstaben, Ziffern, sonstigen typografischen Zeichen oder einer Kombination daraus, die maschinenschriftlich abgebildet werden können.

Bildmarke
Dies ist eine Marke, bei der nicht standardisierte Schriftzeichen, Stilisierung oder ein besonderes Zeichenlayout oder ein grafisches Merkmal oder eine Farbe verwendet werden. Dazu gehören auch Marken, die ausschließlich aus Bildelementen bestehen.

Bildmarke mit Wortelementen (Wortbildmarke)
Eine Bildmarke aus einer Kombination von Wort- und Bildelementen

Formmarke („3D-Marke“)
Eine Formmarke besteht aus einer dreidimensionalen Form oder erstreckt sich darauf. Sie kann Behälter, Verpackungen, das Produkt selbst oder seine Gestaltung einschließen.

Formmarke mit Wortelementen
Eine Formmarke, die Wortelemente enthält.

Positionsmarke
Eine Positionsmarke besteht aus der besonderen Platzierung oder Anbringung der Marke auf dem Produkt.

Mustermarke
Eine Mustermarke besteht ausschließlich aus einer Reihe von Elementen, die regelmäßig wiederholt werden.

Farbmarke (aus einer einzigen Farbe)
Eine Farbmarke ist das, was der Name sagt – eine Marke, die ausschließlich aus einer einzigen Farbe (ohne Umrisse) besteht.

Farbmarke (Farbenkombination)
Eine Marke, die ausschließlich aus einer Farbenkombination (ohne Umrisse) besteht.

Hörmarke
Eine Hörmarke besteht ausschließlich aus einem Klang oder einer Kombination von Klängen. Bewegungsmarke Eine Marke, die aus einer Bewegung oder einer Positionsänderung der Elemente der Marke besteht oder sich darauf erstreckt.

Multimediamarke
Eine Multimediamarke besteht aus der Kombination von Bild und Ton oder erstreckt sich darauf.

Hologrammmarke
Hologrammmarken bestehen aus Elementen mit holografischen Merkmalen.

Ein Patent schützt neue technische Erfindung. Patente werden in der Regel von technisch ausgebildeten Patentanwälten registriert.

Eine Marke ist hingegen ein Unternehmenskennzeichen und in den meisten Fällen ein Wortlaut oder Logo.

Um den Unterschied zu verdeutlichen: Erfindet ein Unternehmen eine neue Schweißtechnik und gibt das Unternehmen dieser Technik einen werbewirksamen Namen, muss für die neue Technik ein Patent und für den Namen der Technik eine Marke angemeldet werden.

Die Waren und Dienstleistungen, zu deren Kennzeichnung im Geschäftsleben die Marke bestimmt ist, sind in einem Verzeichnis (Waren- und Dienstleistungsverzeichnis), geordnet nach der Klasseneinteilung der Nizzaer Klassifikation anzuführen. Aus Kostenerwägungen und im Hinblick auf den Benützungszwang im Markenbereich wird empfohlen, nur solche Waren und Dienstleistungen in das Verzeichnis aufzunehmen, für welche die Verwendung der Marke durch den Anmelder oder mit dessen Zustimmung durch Dritte (z.B. Lizenz- und Franchisenehmer) innerhalb von 5 Jahren ab der Registrierung tatsächlich beabsichtigt ist.

Grundsätzlich sollte die Marke auch in der Form angemeldet werden, wie sie im Geschäftsleben verwendet wird. Nur so gewährleistet man einen sicheren Schutz. Wird eine Marke nachträglich abgeändert, so empfiehlt sich eine neue Anmeldung der geänderten Marke, um wiederum den vollen Schutzumfang garantieren zu können.

Markenschutz gilt nur für die Länder, in welchen die Marke registriert wurde. Die Markenrechte gelten daher nur territorial für das Land der Eintragung. Es macht Sinn, seine Marke etwa zuerst national in Österreich anzumelden, wenn die unternehmerische Tätigkeit ihren Anfang in Österreich hat. Man kann auch generell sagen, dass nationale Anmeldungen grundsätzlich unkomplizierter verlaufen, als supra- oder internationale Anmeldungen.

Wird die unternehmerische Tätigkeit sodann auf andere Staaten ausgedehnt, sollte auch der Markenschutz erweitert werden. Hier bietet sich eine EU-Markenanmeldung an. Diese gewährt Schutz in sämtlichen Mitgliedstaaten der EU, ist jedoch dementsprechend aufwändiger und komplexer.

Die Gebühren für eine Markenanmeldung richten sich nach dem Land, in dem Markenschutz beantragt wird, und nach der Anzahl der Waren- und Dienstleistungsklassen. Folgende Gebühren fallen beim österreichischen, deutschen und europäischen Markenamt an:

Österreichisches Patentamt (ÖPA): 280€ inklusive 3 Klassen; 75€ extra für jede Klasse ab der 4. Klasse

Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA): 300€ inklusive 3 Klassen; 100€ extra für jede Klasse ab der 4. Klasse

Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO): 850€ inklusive 1 Klasse; 50€ für die 2. Klasse und 150€ für jede Klasse ab der 3. Klasse

Stand der Gebühren ist April 2020. Hinzu kommen noch etwaige Kosten für eine anwaltliche Beratung und Anmeldung der Marke.

Nach einer Anmeldung muss die Marke noch nicht sofort benutzt werden – das Gesetz gewährt einen gewissen Übergangszeitraum. Jedermann kann jedoch die Löschung einer registrierten Marke beantragen, soweit diese für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, innerhalb der letzten fünf Jahre vor dem Tag der Antragstellung weder vom Markeninhaber noch mit dessen Zustimmung von einem Dritten ernsthaft kennzeichenmäßig benutzt wurde.

Das Markenrecht entsteht mit dem Tag der Eintragung in das Markenregister. Die Schutzdauer endet zehn Jahre nach dem Anmeldetag. Sie kann jedoch durch rechtzeitige Erneuerung (einfach durch Zahlung der Erneuerungsgebühr) immer wieder um zehn Jahre verlängert werden.

Der Markenhinweis „®“ („R im Kreis“) stammt aus dem angloamerikanischen Rechtsraum, ist jedoch weltweit gebräuchlich. Das ® darf grundsätzlich nur dann verwendet werden, wenn eine eingetragene Marke vorliegt. Auch muss beachtet werden, dass der Hinweis nur für die tatsächlich eingetragene Marke verwendet wird und nicht etwa für nicht schutzfähige Symbole oder Begriffe.

Für eine deutliche Kennzeichnung des Zeichens als eingetragene Marke ist der Hinweis ® durchaus empfehlenswert. Im Einzelfall sollte jedoch die Anbringung rechtlich geprüft werden. Wir unterstützen Sie gerne bei dieser Beurteilung.

Der Schutz der Marke sollte laufend überwacht werden, damit nicht Nachahmer die Reputation der aufgebauten „brand“ unrechtmäßig nutzen. Unsere Kanzlei bietet daher für pauschal 29€/Monat (exkl. USt) eine regelmäßige Markenüberwachung an. Das Honorar ist jeweils im Voraus für ein Jahr zu bezahlen. Nach Ablauf des Jahres kann der Kunde entscheiden, ob die Markenüberwachung für ein weiteres Jahr verlängert wird.

Im Rahmen der Markenüberwachung werden die relevanten Markenregister monatlich auf idente Neuanmeldungen überwacht. Sollte eine solche Marke gefunden werden, informieren und beraten wir Sie über die möglichen rechtlichen Schritte. Auch ist es möglich, die Markenanmeldungen eines bestimmen Inhabers, z.B. eines Mitbewerbers, überwachen zu lassen.

 

Die Amazon-Markenregistrierung ermöglicht das einfache finden von Verstößen gegen Ihre Markenrechte in den verschiedensten Amazon-Stores weltweit. Zusätzlich überwacht Amazon mithilfe der eingegebenen Markendetails automatisch mithilfe eines Algorithmus die Stores auf etwaige Markenverstöße.

Voraussetzung ist die bereits erfolgte Registrierung Ihrer Marke samt Registrierungsnummer. Nach der Registrierung Ihrer Marke unterstützen wir Sie gerne bei der Anmeldung zur Amazon-Markenregistrierung.

Vermehrt kommt es vor, dass Firmen „Angebote“ bzw Zahlungsaufforderungen an Markeninhaber schicken. Die Daten entnehmen diese Firmen aus dem Markenregister. Zahlen Sie solche Zahlungsaufforderungen im Zweifelsfalle nicht ein, da es sich häufig um irreführende Rechnungen handelt.

Das Österreichische Patentamt warnt dazu:
Diese Firmen verwenden amtlich klingende Bezeichnungen, die Schutzrechtsinhaber/innen dazu verleiten sollen, ihr Patent, ihre Marke oder ihr Muster in nicht amtliche Register oder Publikationen eintragen zu lassen. Dafür werden Eintragungsofferte versendet, denen Zahlungsaufforderungen über hohe Beträge beiliegen, die in keiner Weise der angekündigten Gegenleistung entsprechen. Diese Anbieter stehen in keinerlei Zusammenhang mit dem Österreichischen Patentamt. Vermutlich beziehen diese Unternehmen Namens- und Adressdaten aus unseren Online-Diensten oder den amtlichen Publikationen (Österreichisches Patent- oder Gebrauchsmusterblatt, Marken- bzw. Musteranzeiger), die auch über Suchmaschinen auffindbar sind. Diese Daten können legal von jeder Person aufgerufen werden. Zahlungsaufforderungen die nicht vom Österreichischen Patentamt stammen sind belanglos und haben keinerlei Auswirkung auf die Registereintragung beim Österreichischen Patentamt.